Was versteht man unter Datenschutz?

Das Datenschutzrecht ist eine recht junge Rechtsmaterie. Zentrale Bedeutung hat das sog. Volkzählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1983. Das Gericht konstatiert, dass das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ein Grundrecht ist. Es schützt „den Wert und die Würde der Person, die in freier Selbstbestimmung als Glied einer freien Gesellschaft wirkt.“ Es liegt in der Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst zu entscheiden, wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Lebenssachverhalte offenbart werden. „Wer nicht mit hinreichender Sicherheit überschauen kann, welche ihn betreffende Informationen in bestimmten Bereichen seiner sozialen Umwelt bekannt sind, und wer das Wissen möglicher Kommunikationspartner nicht einigermaßen abzuschätzen vermag, kann in seiner Freiheit wesentlich gehemmt werden, aus eigener Selbstbestimmung zu planen oder zu entscheiden.“ (BVerfG Urteil vom 15.12.1983)

Datenschutzrechtliche Vorschriften befinden sich in einer Vielzahl von Gesetzen. Kern ist das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Es ist allerdings subsidiär, so dass spezialrechtliche Regelungen immer vorgehen. Grundsätzliche ist jede Art der Verarbeitung, Speicherung und Nutzung von personenbezogenen Daten verboten. Erlaubt ist sie nur dann, wenn der Betroffene einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies gestattet.